Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der PS Digital GbR, Königsberger Straße 8, 50374 Erftstadt-Liblar, vertreten durch Paul Schneppenheim und Simon Petri (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Erbringung von Leistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung, Betreuung und verwandter Dienstleistungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten regelt die gesonderte Widerrufsbelehrung.

Die vollständige Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular finden Sie unter Widerrufsrecht.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die der Kunde als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB abschließt.

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder mit Beginn der Leistungsausführung zustande.

(2) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

(1) Umfang und Inhalt der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Leistungen Subunternehmer und Drittanbieter (z. B. Hosting, Zahlungsdienstleister, Fonts, Analytics) einzusetzen.

(3) Änderungswünsche des Kunden nach Auftragsbestätigung werden nach Aufwand zusätzlich vergütet, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(1) Der Anbieter setzt bei der Konzeption, Gestaltung und Entwicklung der Websites KI-gestützte Werkzeuge und Technologien ein. Texte, Layout-Elemente, Bildmaterial und Code-Bestandteile können ganz oder teilweise mithilfe künstlicher Intelligenz erstellt werden.

(2) Der Anbieter sichtet und überarbeitet KI-generierte Inhalte vor Auslieferung im Rahmen der üblichen Sorgfalt. Eine Gewähr für die urheberrechtliche Unbedenklichkeit von durch KI-Systeme generierten Inhalten wird nicht übernommen, soweit dies außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegt.

(3) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass KI-generierte Inhalte urheberrechtlich unter Umständen nicht oder nur eingeschränkt schutzfähig sein können.

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Zugänge, Materialien und Informationen rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.

(2) Der Kunde sichert zu, dass er zur Nutzung übergebener Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Marken u. a.) berechtigt ist und stellt den Anbieter insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

(3) Verzögert sich die Leistungserbringung durch fehlende Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.

(1) Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern anwendbar.

(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Bei Projekten kann der Anbieter eine Anzahlung von bis zu 50 % des Nettobetrags bei Auftragsbestätigung verlangen.

(4) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und laufende Leistungen bis zum Zahlungseingang auszusetzen.

(1) Werkleistungen (z. B. Websites) gelten als abgenommen, wenn der Kunde die Leistung ausdrücklich abnimmt, produktiv einsetzt oder nicht innerhalb einer vom Anbieter bei Bereitstellung gesetzten angemessenen Frist von mindestens 14 Tagen schriftlich Mängel rügt. Der Anbieter weist den Kunden bei Bereitstellung der Leistung ausdrücklich auf diese Rechtsfolge der Abnahmefiktion hin; ohne diesen Hinweis tritt die Fiktion nicht ein.

(2) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den vertragsgemäß erstellten Werken für den vereinbarten Zweck ein.

(2) Nicht Vertragsgegenstand sind Rechte an eingesetzten Standard-Komponenten, Bibliotheken, Fonts, Stock-Materialien oder Software Dritter; hierfür gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, erbrachte Leistungen als Referenz (z. B. Portfolio, Case-Studies, Social Media) zu nennen. Der Kunde kann dieser Nennung innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung der Leistung schriftlich widersprechen. Erfolgt innerhalb dieser Frist kein schriftlicher Widerspruch, gilt die Zustimmung zur Nennung als erteilt. Der Anbieter weist den Kunden bei Fertigstellung der Leistung gesondert auf diese Frist und die Rechtsfolge hin; ohne diesen Hinweis gilt die Zustimmung nicht als erteilt.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Datenverluste, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(1) Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), beträgt die Mindestlaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Wartung, Hosting-Betreuung), sofern nicht anders vereinbart, 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.

(2) Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), verlängert sich ein Dauerschuldverhältnis nach Ablauf der Mindestlaufzeit jeweils nur um einen Monat, sofern es nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Verlängerungsperiode gekündigt wird.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Jede Kündigung bedarf der Textform.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.